Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

• IWW

  § 4 Abs. 1 TV FlexAZ, § 311a Abs. 1 BGB, § 5 TV FlexAZ, § ... 4 Abs. 2 TV FlexAZ, § 4 Abs. 3 TV FlexAZ, § 8 Abs. 4 TzBfG, § 8 Abs. 4 Satz 1 TzBfG, § 4 Abs. 2 Satz 1 TV FlexAZ, § 3 Abs. 1 Nr. 3 AltTZG, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrages; Begriff des entgegenstehenden dienstlichen oder betrieblichen Grundes i.S. von § 4 Abs. 3 TV FlexAZ

• bag-urteil.com

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

• Betriebs-Berater

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

• rewis.io

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrages

• rechtsportal.de

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrages

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Altersteilzeitarbeitsverträge für kommunale Angestellte

• Jurion (Kurzinformation)

  Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrages

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

Papierfundstellen

• NZA 2015, 1023
• BB 2015, 1779
• BB 2015, 1854

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 13.11.2012 - 9 AZR 259/11

  Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

  Auszug aus BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 115/14

  Maßgeblich für das Vorliegen entgegenstehender dienstlicher oder betrieblicher Gründe ist der Zeitpunkt der Ablehnung des Altersteilzeitwunsches durch den Arbeitgeber (vgl. zu § 8 Abs. 4 TzBfG BAG 13. November 2012 - 9 AZR 259/11 - Rn. 21 und 23, BAGE 143, 262) .

  Das Revisionsgericht kann nur überprüfen, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt worden ist, bei der Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter diesen Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt worden sind, nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt worden sind oder das Ergebnis widersprüchlich ist (vgl. zu § 8 Abs. 4 TzBfG BAG 13. November 2012 - 9 AZR 259/11 - Rn. 22, BAGE 143, 262) .

• BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 19/10

  Altersteilzeit - Teilzeitmodell

  Auszug aus BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 115/14

  Dies gilt selbst in den Fällen, in denen der Vertrag hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 15, BAGE 137, 319) .
• BAG, 14.03.2006 - 9 AZR 312/05

  Urlaubsabgeltung - bestehendes Arbeitsverhältnis

  Auszug aus BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 115/14

  Verwenden Tarifvertragsparteien ohne Erläuterung einen solchen in der Rechtssprache gebräuchlichen Begriff, so kann davon ausgegangen werden, dass sie ihn im allgemein anerkannten Sinne verstanden wissen wollen (BAG 14. März 2006 - 9 AZR 312/05 - Rn. 22, BAGE 117, 231) .
• BAG, 21.02.2012 - 9 AZR 479/10

  Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags - Blockmodell

  Auszug aus BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 115/14

  Die hierin liegende Quotierung dient ua. dazu, altersteilzeitbedingte finanzielle Mehraufwendungen des Arbeitgebers in Grenzen zu halten (vgl. zu § 3 Abs. 1 Nr. 3 AltTZG BAG 21. Februar 2012 - 9 AZR 479/10 - Rn. 22) .
• LAG Hessen, 14.01.2014 - 8 Sa 314/13

  Auszug aus BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 115/14

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Januar 2014 - 8 Sa 314/13 - aufgehoben.

• LAG Nürnberg, 30.05.2018 - 2 Sa 55/18

  Altersteilzeit - kommunaler Arbeitgeber - Überlastquote

  Dies gilt selbst in Fällen, in denen der Vertrag hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (BAG 10.05.2015 - 9 AZR 115/14 Rn 14).

  Die Quotierung dient u.a. dazu, altersteilzeitbedingte finanzielle Mehraufwendungen des Arbeitsgebers in Grenzen zu halten (BAG 10.02.2015 - 9 AZR 115/14 Rn 19).

  Aus der Formulierung in § 4 Abs. 3 TV FlexAZ "Der Arbeitgeber kann ausnahmsweise ... ablehnen" wird deutlich, dass dieser die entgegenstehenden dienstlichen oder betrieblichen Gründe darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen hat (BAG 10.02.2015 - 9 AZR 115/14 - Rn 16).

• LAG Sachsen-Anhalt, 24.11.2015 - 6 Sa 306/14

  Arbeitsvertragsrecht - Einzelfallentscheidung betreffend den Anspruch auf …

  Im Gegenteil bestand nach dem unstreitigen Sachverhalt zum Zeitpunkt der Ablehnung, auf den für die Prüfung abzustellen ist (BAG 10.02.2015 - 9 AZR 115/14), ein weitergehender Bedarf an Waldpädagogen, der durch den Einsatz von externen Saisonkräften abgedeckt wird.
• LAG Sachsen-Anhalt, 11.07.2017 - 2 Sa 156/16

  Altersteilzeitvertrag - Überlastquote - arbeitsrechtlicher …

  Nach dem sich bietenden Sachverhalt war die Überlastquote von 5 % im Bereich der Schulverwaltung des beklagten Landes zum maßgeblichen Zeitpunkt, nämlich der Entscheidung über den ATZ-Antrag (BAG 10.02.2015 - 9 AZR 115/14) überschritten.